Wer kennt das nicht: Während der Fahrt kommt die „Kelle“ – oder das Fahrzeug des BAG (Bundesamt für Güterverkehr) fordert einen zum „Folgen“ auf. Eine Kontrolle durch die Polizei, das BAG oder eine andere Ordnungsbehörde steht an. Sie ist lästig, kostet Zeit und manchmal auch Geld und Nerven. Der Kunde wartet auf seine Waren, der Chef möchte, dass der LKW rollt.
Hier mal eine „Lanze für die Beamten“ und zum anderen auch ein paar Hinweise zum Umgang in der Kontrolle, um möglichst schnell wieder auf die Straße zu kommen.
Verständnis für die Kontrollbeamten
Zu Beginn möchte ich zunächst eine Lanze für die Kontrollbeamten brechen. Die Kollegen machen genau wie die allermeisten LKW-Fahrer nur ihren Job. Fast jeder Beamte macht diesen Job nach bestem Wissen und Gewissen. Sicherlich passieren dabei Fehler. Aber die passieren dem Fahrzeugführer etc. auch!
Der Beamte hat irgendwann mal was zum Thema Ladungssicherung oder Lenk- und Ruhezeiten gelernt und führt nun die Kontrolle durch. Dabei wird er eine Entscheidung in den meisten Fällen nicht zurücknehmen, da er von dieser Entscheidung absolut überzeugt ist. Genau wie der Fahrer von seiner Unschuld.
Es ist wie im Sport: Außer in der ersten Fußball-Bundesliga nach dem Videobeweis wird der Schiedsrichter – in diesem Fall der Beamte – niemals eine Entscheidung zurücknehmen. Denn auch der Schiri ist absolut von der Richtigkeit seiner Entscheidung überzeugt. Wer aber ist hier im Recht? Das entscheiden gegebenenfalls im Nachgang die Gerichte und ggf. mit der Hilfe von Sachverständigen.
Man muss sich vor allem auch überlegen, dass die Beamten ihre Erfahrungen mit uns Verkehrsteilnehmern gesammelt haben. Sicherlich gibt es auch da Gründe, dass Beamte in den Kontrollen nur noch wenig gesprächsbereit sind und schnell die kompromisslose Schiene aufziehen. Selten werden Beamten mit einem Lächeln in der Kontrolle begrüßt.
Kategorien der Kontrollbeamten
In dem Zusammenhang kann man die Beamten gut in drei Kategorien einteilen:
Zum einen der „Dorf-Sheriff“, was in keiner Weise negativ gemeint ist. Dieser Beamte hat ein immenses Grundwissen zu vielen Dingen in seinem Arbeitsalltag. Er muss wissen, wie er bei einer Körperverletzung, bei einem Einbruch, bei einem Verkehrsunfall oder auch bei einem Diebstahl mit den Dingen umzugehen hat. Da sind LKW-Kontrollen sicher ein kleiner Teil seines Alltags, und er ist in der Regel kein Fachmann zu den Bereichen, die den LKW-Transport betreffen.
Die zweite Gruppe an Beamten sind z.B. die Schwerlasttruppen der Polizei. Diese sind oftmals spezialisiert auf diverse Fachbereiche wie Ladungssicherung, Fahrzeugaufbauten oder Gefahrgut. Wenn diese ein Bußgeldverfahren einleiten, wird es oft nicht so einfach, dagegen anzugehen, weil die Beamten wissen, was sie tun.
Als dritte Gruppe ist das BAG zu nennen. In den Kontrollen sind oftmals mehrere Beamte zu finden. Jeder von ihnen ist ein Fachmann in seinem Bereich. Der eine kontrolliert die Bremsen, der nächste den Fahrzeugaufbau, dazu der Fachmann für die Sozialvorschriften, der Ladungssicherungsexperte oder auch der Gefahrgutspezialist. Weitere Bereiche sind natürlich möglich. Sollte hier was beanstandet werden, dann ist das in den allermeisten Fällen auch berechtigt.
Bitte daran denken, dass die Beamten die Gesetze und Verordnungen nicht schreiben, sondern dafür da sind, die Gesetzte etc. zu überwachen!
Die Bußgelder
Ähnlich ist die Aufteilung bei Bußgeldern. Etwa ein Drittel der Bußgeldbescheide sind mit so heftigen Formfehlern versehen, dass die Einsprüche meistens schnell erledigt sind. Das erkennen in der Regel allerdings nur die Fachleute und oftmals nicht mal der „einfache“ Rechtsanwalt.
Das zweite Drittel der Bescheide ist in der Regel streitbar. Hier entscheidet oftmals ein Gutachten. Es sind oft die Kleinigkeiten, die über den Ausgang des Verfahrens entscheiden.
Das letzte Drittel sind die Dinge, bei denen man einfach sagen muss: „Zahlen, lächeln und fröhlich sein.“ Denn hier haben wir tatsächlich einen Fehler gemacht. Auch gibt es oftmals Dinge, die genauso krass sind wie die Formfehler der Kontrollbehörden. Man sieht also, dass die Fehler nicht nur auf einer Seite geschehen!
Relaxed in die Kontrolle
Mein Tipp: In einer Kontrolle einfach entspannt bleiben. Nicht provozieren lassen und insbesondere nicht provozieren. Am Ende sitzt der Beamte immer am längeren Hebel.
Immer daran denken, dass wir in der Kontrolle mit Kooperation im Normalfall deutlich schneller wieder auf die Straße kommen und unseren eigentlichen Job erledigen können – das Fahren. Nichts dauert länger als warten, und wenn der Kontrollbeamte provoziert wird, dann kann die Kontrolle schon mal sehr lange dauern.
Warum sollte man also dem Kontrollbeamten seine persönliche Meinung zu der Kontrolle mitteilen? Er wird sie trotzdem durchführen. Und je länger man diskutiert, desto länger dauert die Kontrolle. Wenn man nicht unbedingt regelmäßig in Kontrollregionen fährt, dann kann man auch schnell mal mehrere Jahre ohne eine einzige Kontrolle unterwegs sein.
Nachweisführung in der Kontrolle
Wie eingangs geschrieben, wird der Beamte seine Entscheidung, eventuell ein Bußgeldverfahren einzuleiten, nicht ändern. Auch nicht, wenn wir ihm deutlich machen, dass uns das nicht gefällt.
Daher heißt es: Ruhe bewahren und nicht diskutieren. Wenn die Möglichkeit besteht, dann selbst dokumentieren, was einem vorgeworfen wird – beispielsweise Bilder von der Ladefläche und der Beladung, vom reklamierten Fahrzeugteil oder einen Ausdruck des Kontrollgerätes. Diesen Nachweis dem Arbeitgeber oder dem eigenen Juristen zur Verfügung stellen, damit diese den Sachverhalt prüfen können.
Auch gibt es Sachkundige, die sich solche Dinge anschauen und bewerten. Diese sagen ihren Kunden oftmals, ob ein Einspruchsverfahren Erfolgsaussichten hat oder nicht. Auch helfen die Beweise dabei, in den Verfahren eigene Sichtweisen oder Rechtmäßigkeiten nachzuweisen.
Fazit
Ja, Kontrollen kosten Zeit und sind nervig. Aber man sollte niemals vergessen, dass es einige „schwarze Schafe“ auf dem Markt gibt, die solche Kontrollen nötig machen. Und wenn jeder sich an das geltende Recht halten würde, dann wären die Kontrollen nicht nötig!
Des Weiteren bitte keine Probleme verschieben, die wir selbst verursacht haben. Und bitte nicht vergessen, dass der Beamte auch seinen Job macht und auch ein Mensch mit Familie ist…
Auch bitte bedenken, dass die Beamten die Hüter der Gesetze und Vorschriften sind. Erstellt haben sie diese nicht. Es geht immer um die Sicherheit im Straßenverkehr!